Geschäftsfeld versorgen & modernisieren
Im Geschäftsfeld versorgen & modernisieren unterstützt die WIBank mit verschiedenen Förderprogrammen des Landes, des Bundes und der EU sowie mit eigenen zinsgünstigen Finanzierungsmitteln hessische Kommunen, kommunalnahe Einrichtungen und sonstige Institutionen, die sich der öffentlichen Daseinsvorsorge widmen. Das Förderspektrum erstreckt sich dabei von der Umwelt- und Energieförderung über den Ausbau der Digitalisierung bis hin zur klinikgebundenen Gesundheitsförderung.
Auf dieses Geschäftsfeld entfielen in 2022 rund 2.636,1 Mio. Euro. Damit übertraf es das hohe Niveau des Vorjahres von 1.953,1 Mio. Euro und stellt unverändert das volumenstärkste Fördersegment der WIBank dar. Wesentliche Treiber für diese Geschäftsentwicklung waren ein außergewöhnlich hohes Fördervolumen für kommunale Infrastrukturinvestitionen sowie weitere pandemiebedingte staatliche Ausgleichszahlungen und erhöhte staatliche Investitionshilfen für Krankenhäuser, die die WIBank umgesetzt hat.
Infrastruktur- und Kommunalförderung
Die Finanzierung von kommunalen Investitionsvorhaben stellt den zentralen Förderbereich des Geschäftsfeldes dar. Über die Kommunalfinanzierung wurden in 2022 Investitionen der kommunalen Gebietskörperschaften in Hessen mit einem Volumen in Höhe von 754,7 Mio. Euro gefördert, was einem Anstieg um das Siebenfache gegenüber 2021 entspricht. Wesentliche Ursachen hierfür sind anhaltend hohe Infrastrukturinvestitionen des öffentlichen Sektors sowie die Zinswende am Kapitalmarkt, in deren Folge viele Kommunen überwiegend in der zweiten Jahreshälfte ihre kurzfristig refinanzierten Darlehen in lange Zinsbindungen umschichteten.
Dementsprechend lag auch das Fördervolumen aus dem Hessischen Investitionsfonds für kommunale Infrastrukturinvestitionen mit insgesamt 277,0 Mio. Euro um rund 26 Prozent über dem Neugeschäftsvolumen des Vorjahres. Für verschiedene weitere Investitionsvorhaben wurden den Kommunen in Hessen aus dem Sondervermögen HESSENKASSE im Jahr 2022 insgesamt 96,3 Mio. Euro ausgezahlt (2021: 69,2 Mio. Euro).
Klinikgebundene Gesundheitsförderung
Bei der Förderung von Investitionen in die öffentliche Infrastruktur kommt der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung eine besonders wichtige Rolle zu. Hierfür wurden den hessischen Kliniken im Jahr 2022 insgesamt 1.077,8 Mio. Euro zur Verfügung gestellt (2021: 814,1 Mio. Euro). Ein Gesamtbetrag in Höhe von 440,6 Mio. Euro (2021: 374,0 Mio. Euro) entfiel dabei auf staatliche Ausgleichszahlungen zur Bewältigung der Sonderbelastungen der Behandlung von Patienten, die mit dem COVID-19-Virus infiziert waren. Darüber hinaus wurde die pauschale Förderung von Klinikinvestitionen aus Landesmitteln nach dem bereits sehr deutlichen Anstieg im Vorjahr von 407,8 Mio. Euro auf nunmehr 565,2 Mio. Euro im Jahr 2022 weiter gesteigert. Ferner wurden den Kliniken landesverbürgte Darlehen für Sanierungs-, Modernisierungs- und Neubaumaßnahmen in Höhe von 72,0 Mio. Euro bewilligt. Diese Förderung hat sich damit gegenüber dem Vorjahr (32,3 Mio. Euro in 2021) mehr als verdoppelt.
Förderung Schulsektor
Um den Unterricht sinnvoll durch den Einsatz digitaler Medien zu bereichern und die digitalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler zu fördern, soll die digitale Bildungsinfrastruktur mit dem Förderprogramm DigitalPakt Schule flächendeckend ausgebaut werden. In Hessen erhöhten sich 2022 bei der Umsetzung des Digitalpakts Schule allein die abgerufenen Zuschüsse aus Bundesmitteln von 7,0 Mio. Euro im Vorjahr auf 55,3 Mio. Euro.
Gottfried Milde, Sprecher der WIBank-Geschäftsleitung:
„Es wird weiterhin ein großer Bedarf an Investitionen für den Ausbau oder die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur bestehen. Gleichzeitig stellen die volkswirtschaftlichen Aussichten sowie das erheblich gestiegene Zinsniveau für Kommunen und kommunalnahe Unternehmen eine hohe Unsicherheit bei der Finanzierung ihrer Vorhaben dar. Als Förderbank des Landes Hessen werden wir auch in Zukunft an der Seite der Kommunen und Institutionen stehen, um die nötigen Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen zu ermöglichen und so Hessens Lebensqualität nachhaltig zu sichern.“