Pressebereich

- Förderung für Breitband- bzw. Glasfaserausbau steigt um mehr als 80 Prozent

- Kommunalfinanzierung wächst um 60 Prozent auf 556 Mio. Euro 

- 50 Prozent mehr Förderung für Gewässerentwicklung, Hochwasserschutz und Modernisierung von Kläranlagen

Kommunen stehen vor vielfältigen Herausforderungen:  Einerseits sollen sie den Anforderungen einer sich verändernden Gesellschaft Rechnung tragen. Gleichzeitig möchten sie ihre Attraktivität für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen beibehalten. Dabei stehen sie zusätzlich finanziell stark unter Druck. Die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) unterstützte auch 2024 wieder Städte, Gemeinden und kommunalnahe Unternehmen mit umfangreichen Finanzierungen. Mit rund 2,3 Milliarden Euro übertraf das Volumen das Vorjahresniveau um gut 300 Mio. Euro. Diese Steigerung ist im Wesentlichen auf die große Nachfrage nach direkten Infrastrukturfinanzierungen in Bereichen der Daseinsvorsorge zurückzuführen. So wurden hier 2024 mit 287,7 Mio. Euro (2023: 25,0 Mio. Euro) vor allem Projekte für die Stadt- und Regionalentwicklung sowie eine Anlage für den Breitensport unterstützt.

„Die herausfordernde Haushaltslage der hessischen Städte und Gemeinden steht dem anhaltend hohen Investitionsbedarf für den Ausbau und die Modernisierung kommunaler Infrastrukturen gegenüber. Für und mit dem Land Hessen unterstützen wir Kommunen und Institutionen bei den Transformationsprozessen und begleiten sie bei den dringend nötigen Investitionen etwa in den Schulsektor, die Krankenhäuser, die Energieversorgung sowie die Verkehrsinfrastruktur. So sorgen wir für eine gesicherte Zukunft der Menschen in Hessen“, sagt Gottfried Milde, Sprecher der WIBank-Geschäftsleitung.

Infrastruktur- und Kommunalförderung

Kommunale Investitionsvorhaben stellen traditionell den zentralen Förderbereich der WIBank dar. Allein durch die Kommunalfinanzierung der WIBank, die nicht mit öffentlichen Mitteln subventioniert wird, wurden 2024 Investitionen der kommunalen Gebietskörperschaften in Hessen mit einem Volumen in Höhe von 556,5 Mio. Euro gefördert, was einem Anstieg von rund 60 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht (2023: 350,9 Mio. Euro). Darüber hinaus lag auch das Fördervolumen aus dem Hessischen Investitionsfonds für kommunale Infrastrukturinvestitionen mit insgesamt 361,9 Mio. Euro um rund 26 Prozent über dem Volumen des Vorjahres (2023: 286,6 Mio. Euro). Für verschiedene weitere Investitionsvorhaben wurden den Kommunen in Hessen zudem aus dem Sondervermögen Hessenkasse im Jahr 2024 insgesamt 97,2 Mio. Euro zur Verfügung gestellt (2023: 115,9 Mio. Euro).

Der Ausbau der Glasfaser-Netze für Telekommunikationsanwendungen im Rahmen der Breitbandförderung sowie Maßnahmen für die Gewässerentwicklung, den Hochwasserschutz und die Modernisierung von Kläranlagen stellten im Jahr 2024 einen weiteren Schwerpunkt der Infrastrukturförderung dar. So erhöhte sich etwa die Förderung des Breitband- bzw. Glasfaserausbaus um mehr als 80 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 242,7 Mio. Euro. Auf die öffentliche Finanzierung der Gewässerentwicklung, des Hochwasserschutzes und die Modernisierung von Kläranlagen entfielen insgesamt 62,3 Mio. Euro, was einer Steigerung von über 50 Prozent entspricht (2023: 40,8 Mio. Euro).

Gesundheitsförderung

Bei der Förderung von Investitionen in die öffentliche Infrastruktur kommt der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung eine besonders wichtige Rolle zu. Maßgeblich für die Neugeschäftsentwicklung war hier, dass einerseits 2024 keine weiteren staatlichen Hilfen zur Bewältigung der COVID19-Pandemie zur Verfügung gestellt wurden und andererseits angesichts der von der Bundesregierung angekündigten Strukturreform im Krankenhaussektor 2024 nur wenige Förderanträge für landesverbürgte Krankenhausdarlehen eingereicht wurden. Die pauschale Förderung von Klinikinvestitionen aus Landesmitteln lag im Gegensatz dazu mit insgesamt rund 427,5 Mio. Euro weiterhin auf einem hohen Niveau (2023: 550 Mio. Euro). Ebenso wurden Kliniken in Hessen für gestiegene Energiekosten 2024 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 60,6 Mio. Euro über die WIBank ausgereicht („Sonderhilfsprogramme Krankenhaus“).

Förderung im Schulsektor

Im Jahr 2024 erhielten kommunale Schulträger sowie private Ersatzschulträger im Rahmen des Förderprogramms zum Ausbau der Einrichtungen für die Ganztagesbetreuung von Grundschulkindern Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt 60,0 Mio. Euro zur Umsetzung von Investitionsvorhaben. 

Für die Modernisierung von Schulen und zur Digitalisierung von Lehr- und Lernprozessen wurden den Schulträgern in Hessen im Jahr 2024 aus den verschiedenen Förderprogrammen KIP Schule und DigitalPakt Schule insgesamt weitere 119,2 Mio. Euro bewilligt (2023: 159,0 Mio. Euro).