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Die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) hat auch 2022 wieder Städte, Gemeinden und kommunalnahe Unternehmen mit umfangreichen Finanzierungen unterstützt. Mit rund 2,64 Milliarden Euro übertraf das Volumen das bereits hohe Vorjahresniveau um 690 Mio. Euro. Entscheidend für diese hohe Nachfrage nach Infrastrukturförderung waren insbesondere außergewöhnlich hohe Investitionen für kommunale Infrastruktur sowie erhöhte staatliche Investitionshilfen für Krankenhäuser.

„In den Ausbau und die Modernisierung öffentlicher Infrastrukturen zu investieren, ist und bleibt eine Kernaufgabe für Kommunen. Ob Digitalisierung unserer Schulen und Behörden, der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, der Strukturwandel in der stationären Gesundheitsversorgung oder die Bereitstellung von Ladeinfrastrukturen für Elektrofahrzeuge – die Aufgaben sind vielfältig und herausfordernd. Als Förderbank des Landes Hessen ist es unsere Aufgabe, Kommunen und Institutionen bei Investitionen zu unterstützen und mit ihnen gemeinsam durch entsprechende Förderangebote die großen Transformationen unserer Zeit voranzutreiben“, so Gottfried Milde, Sprecher der WIBank-Geschäftsleitung.

Infrastruktur- und Kommunalförderung

Kommunale Investitionsvorhaben stellen traditionell den zentralen Förderbereich der WIBank dar. Allein über die Kommunalfinanzierung hat die WIBank 2022 Investitionen der kommunalen Gebietskörperschaften in Hessen mit einem Volumen in Höhe von 754,7 Mio. Euro gefördert, was einem Anstieg um das Siebenfache im Vergleich zu 2021 entspricht. Die Ursachen hierfür liegen im Wesentlichen in den anhaltend hohen Infrastrukturinvestitionen des öffentlichen Sektors sowie in der Zinswende am Kapitalmarkt begründet, in deren Folge viele Kommunen überwiegend in der zweiten Jahreshälfte ihre kurzfristig refinanzierten Darlehen in lange Zinsbindungen umschichteten. Dementsprechend lag auch das Fördervolumen aus dem Hessischen Investitionsfonds für kommunale Infrastrukturinvestitionen mit insgesamt 277,0 Mio. Euro um rund 26 Prozent über dem Neugeschäftsvolumen des Vorjahres. Für verschiedene weitere Investitionsvorhaben wurden den Kommunen in Hessen aus dem Sondervermögen Hessenkasse im Jahr 2022 insgesamt 96,3 Mio. Euro ausgezahlt (2021: 69,2 Mio. Euro).

Gesundheitsförderung

Bei der Förderung von Investitionen in die öffentliche Infrastruktur kommt der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung eine besonders wichtige Rolle zu. Hierfür wurden den hessischen Kliniken im Jahr 2022 insgesamt 1.077,8 Mio. Euro zur Verfügung gestellt (2021: 814,1 Mio. Euro). Ein Gesamtbetrag in Höhe von 440,6 Mio. Euro (2021: 374,0 Mio. Euro) entfiel dabei auf staatliche Ausgleichszahlungen zur Bewältigung der Sonderbelastungen der Behandlung von Patienten, die mit dem COVID-19-Virus infiziert waren. Darüber hinaus wurde die pauschale Förderung von Klinikinvestitionen aus Landesmitteln nach dem bereits sehr deutlichen Anstieg im Vorjahr von 407,8 Mio. Euro auf nunmehr 565,2 Mio. Euro im Jahr 2022 weiter erhöht. Ferner wurden den Kliniken landesverbürgte Darlehen für Sanierungs-, Modernisierungs- und Neubaumaßnahmen in Höhe von 72,0 Mio. Euro bewilligt. Diese Förderung hat sich damit gegenüber dem Vorjahr (32,3 Mio. Euro in 2021) mehr als verdoppelt.

Ein bedeutendes Beispiel ist der Neubau des varisano Klinikums Frankfurt Höchst, den die WIBank im Auftrag des Landes Hessen mit 54,7 Mio. Euro bezuschusst hat. Der aus vier Querriegeln bestehende Neubau ist das erste Klinikgebäude weltweit, das in Passivhausbauweise errichtet wurde. Er hat eine Bruttogeschossfläche von rd. 79.000 Quadratmetern und eine Nutzfläche von rd. 34.450 Quadratmetern und bietet Platz für 675 Betten und 40 tagesklinische Plätze. Der OP-Trakt umfasst zehn Säle sowie einen Hybrid-OP mit bildgebenden Anlagen.

Förderung im Schulsektor

Einen deutlichen Anstieg verzeichneten auch die Auszahlungen an öffentliche und private Schulträger zur Umsetzung des Digitalpakts Schule. Hier erhöhten sich allein die abgerufenen Zuschüsse aus Bundesmitteln von 7,0 Mio. Euro im Vorjahr auf 55,3 Mio. Euro in 2022.

Um den Unterricht sinnvoll durch den Einsatz digitaler Medien zu bereichern, erhielt zum Beispiel der Landkreis Gießen als kommunaler Schulträger im Rahmen des Digitalpakts Schule Bundes- und Landeszuschüsse in Höhe von 656.260 Euro zur Anschaffung von 1490 iPads inklusive Stifte und Hüllen zur Nutzung an 49 Schulen im Landkreis.