Pressebereich

178 Kommunen in Hessen erhalten in diesen Tagen den Bewilligungsbescheid zur Teilnahme an der HESSENKASSE und damit die Möglichkeit ihre Kassenkredite auf einen Schlag zu tilgen. Die Bescheide wurden vom Finanzministerium zusammen mit der WIBank erstellt und werden aktuell hessenweit übergeben. Hierin ist für jede Kommune festgelegt, wie hoch der Ablösungsbetrag und die Eigenbeträge (25 Euro je Einwohner und Jahr) sind sowie die Dauer der Beitragszahlung.

„Alles auf Anfang für unsere Kommunen heißt es dank der HESSENKASSE. Es muss aber auch das Ende der Schuldenmacherei vergangener Tage sein. Auch das wollen wir mit der HESSENKASSE sicherstellen“, betonen Schäfer und Beuth. In den letzten Jahren sind in Hessen rund 5 Mrd. Euro Schulden in Form von Kassenkrediten aufgelaufen. Damit es nicht mehr so weit kommt, werden entsprechende gesetzliche Maßnahmen getroffen.

Bisher ist die HESSENKASSE ein bundesweit einmaliges Programm, das allerdings weit über die Landesgrenzen hinweg bekannt ist. „Das große Interesse der anderen Bundesländer ist der Beweis für die Tragfähigkeit und Bedeutung eines solchen Entschuldungsprogramms für Kommunen“, bestätigt Gottfried Milde, Sprecher der Geschäftsleitung der WIBank.

Die HESSENKASSE beseitigt die Kassenkredite an zwei Stichtagen Mitte September und Mitte Dezember. Die kommunalen Haushalte werden dann, abgesehen von den trag- und planbaren Eigenbeiträgen, nicht mehr belastet.

Weitere Informationen finden Sie unter www.hessenkasse.de.

Quelle: Hessisches Ministerium der Finanzen