Pressebereich

Am 20. Februar hieß es im Raum 307 im hessischen Landtag, der für Pressekonferenzen reserviert ist, „Hessen packt’s an!" Unter diesem Motto steht das Kommunalinvestitionsprogramm und bei einer Auslastungsquote der hessischen Kommunen von annähernd 100 Prozent hätte es nicht besser gewählt werden können.

Über 2.200 Maßnahmen sind seit dem Start des Programms im vergangenen Jahr bereits bewilligt, dazu sagte Gottfried Milde: „Das KIP wird sehr gut angenommen. Derzeit bearbeiten wir viele der zum Jahresende eingegangenen Anmeldungen. Ich gehe davon aus, dass die Kommunen am Ende rund 3.000 Maßnahmen durch das KIP finanzieren möchten. Das nenne ich einen Erfolg!“.

Das Investitionsvolumen dafür liegt bei über 615 Millionen Euro. "Im ganzen Land wird gebaut, saniert und angepackt. Das Kommunalinvestitionsprogramm wird den Alltag der Hessinnen und Hessen spürbar verbessern“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer.

„Die Annahme des KIP übertrifft die Erwartungen. Zur Förderung ihrer Infrastruktur steht jeder hessischen Kommune ein eigenes Förderkontingent zur Verfügung. Im Landesteil wurden diese zu 99,7 Prozent, im Bundesteil zu 99,9 Prozent mit Anmeldungen belegt. Das Angebot wurde praktisch ausverkauft“, erläuterte Finanzminister Schäfer.

442 von 447 Kommunen haben ihre Förderkontingente komplett ausgeschöpft. „Über die Verwendung der frei bleibenden Mittel in Höhe von derzeit rund 1 Million Euro wird nach Prüfung aller angemeldeten Maßnahmen entschieden. Sinnvoll ist die Förderung eines, auch aus Landessicht besonderen Projektes“, so Schäfer.

Aus dem Bundesanteil des KIP konnten über 950 Anmeldungen mit einem Gesamtvolumen von rund 275 Millionen Euro als förderfähig eingestuft werden. Auch hier ist die Auswahl der Förderbereiche den Kommunen überlassen. Ein Schwerpunkt hier ist die energetische Sanierung.

Auch die Programmteile Wohnraum und Krankenhäuser laufen gut an. Zum Ende des Jahres lagen für den Wohnraum Anmeldungen in Höhe von 131 Millionen Euro vor. Dies entspricht über 1.280 neuen Wohnungen, die bereits über das KIP gefördert werden.

„Alle Maßnahmen, die den Krankenhäusern zugute kommen werden, konnten von uns inzwischen geprüft und für förderfähig erklärt werden. Das Investitionsvolumen beträgt 77 Millionen Euro“, berichtete Gottfried Milde.

Im Anschluss an die Pressekonferenz erfolgte der Wiesbadener Startschuss für das KIP-Projekt der Diesterwegschule in der Waldstraße. Wiesbaden kann insgesamt gut 20 Mio. € investieren und nutzt die Mittel vorrangig für den Schulbau. Die Grundschule erhält dank KIP einen Anbau für Mensa, Mehrzweckraum und weitere dringend benötigte Räume. Zusätzlich wird die Brandschutztechnik saniert. Zum Auftakt der Maßnahmen werden die Außenanlagen umgebaut, wofür der Minister zusammen mit Schuldezernentin Rose-Lore Scholz, den Landtagsabgeordneten Astrid Wallmann und Horst Klee, Gottfried Milde den Startschuss gab.

Weitere Informationen erhalten Sie in der Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums der Finanzen.

Bildquelle: Hessisches Ministerium der Finanzen