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Auf Einladung des Finanzministeriums hat sich die Arbeitsgruppe HESSENKASSE, bestehend aus Experten des Finanz- und des Innenministeriums, der WIBank, des Hessischen Rechnungshofs sowie den Kommunalen Spitzenverbänden, am 13.07.2017 konstituiert.

„Mit der HESSENKASSE bietet das Land seinen Kommunen an, auf einen Schlag rund 6 Milliarden Euro kommunaler Kassenkredite abzulösen und deren Abbau zu organisieren. Ein bundesweit einmaliges Angebot! Wir ermöglichen hunderten von Kommunen in Hessen damit einen Neustart. Gemeinsam mit den Kommunen möchten wir diese Aufgabe stemmen, daher ist uns am intensiven Austausch mit der Kommunalen Familie gelegen. Auf Spitzenebene sind wir beide jederzeit ansprechbar. Seit heute sind auch unsere Experten gemeinsam am Werk“, sagten Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth.

Arbeitsgruppe prüft Teilnahmekriterien für Investitionsprogramm

„Mit der HESSENKASSE möchten wir nicht nur den Kommunen helfen, die ihre Konten überzogen und Kassenkredite angehäuft haben, sondern auch denen, die finanzschwach sind, jeden Euro zweimal umgedreht haben und trotz begrenzter Mittel ohne Kassenkredite ausgekommen sind. Es wäre ungerecht, wenn sie nun aufgrund ihrer eigenen Anstrengungen keine weitere Hilfe des Landes bekämen“, sagten Schäfer und Beuth. „Das Land legt mit der HESSENKASSE für finanz- oder strukturschwache und zugleich sparsame Kommunen ohne Kassenkredite ein Investitionsprogramm in Höhe von 500 Millionen Euro auf. In der Arbeitsgruppe wird es nun auch darum gehen, welche Kriterien für die Teilnahme an diesem Investitionsprogramm angelegt werden können.“

Ausführliche Informationen wie etwa die Präsentation zur Vorstellung der HESSENKASSE und einen Informationsfilm finden Sie unter: www.hessenkasse.de